Domino-Effekt: Westfront bröckelt, wann fällt Merkel?

Domino-Effekt: Westfront bröckelt, wann fällt Merkel?

Die Lage in Europa erinnert heute stark an den Spätherbst 1989 im Ostblock. Während sich damals alle vom Kommunismus – inklusive der Sowjetunion, der Erfinderin des Systems – langsam verabschiedeten, verharrte die DDR tief darin. Ohne den Domino-Effekt hätte es mit der Wende noch länger gedauert. Erich Honecker wusste halt besser als Sowjetchef Gorbatschow, wie Kommunismus zu funktionieren hat. Heute steht Deutschland auch als die letzte „Bastion der Demokratie“ allein da, wenn Macron durch seine Gelbwesten verjagt wird. Auch Merkel erteilt bis zuletzt allen Demokratieunterricht. Wiederholt sich die Geschichte? Was eintreten muss, damit der Merkelismus und Brüssel endlich kippen – zeigt in drei Punkten das untere Wunschszenario eines Populisten, der 1989 beobachten durfte.

  1. Erst die Gelbwesten, jetzt die Niederlande – wird es tatsächlich ohne die Straße gehen?

Letzte Meldung von der „Westfront“, die anderen Frontabschnitte gingen schon verloren: In den Niederlanden verlor gerade die Mitte-Rechts-Koalition des Mark Rutte die Mehrheit in der Ersten Kammer des Parlaments (vergleichbar mit dem deutschen Bundesrat). Der Regierungschef ist nun auf die Opposition angewiesen, um seine Gesetzesvorhaben durchzubringen. Sieger der Regio-Wahlen ist das Forum für Demokratie des noch völlig unbekannten Thierry Baudet. Damit hat unser westlicher Nachbar neben Geert Wilders einen zweiten starken Populisten. Ist das keine tolle Nachricht für ein Populisten-Herz?

Die Niederlande sind dennoch zu klein, um den Domino-Effekt erfolgreich zu Ende zu führen. Es kommt noch auf Frankreich an. Beruhigend ist, dass auch Macron juristisch abgesetzt werden darf. Das dürfen die Gelbwesten einfordern. Weil der Schönling nicht freiwillig gehen dürfte, sind Eskalationen wahrscheinlich, nicht zuletzt, weil Paris durch Brüssel kräftig angeheizt wird. Hoffentlich halten die Gelbwesten durch! Der deutsche Michel wird vielleicht verblüfft weiter zuschauen (die Direktübertragungen auf RT Deutsch sind zu empfehlen).

Vielleicht entdeckt er in sich jedoch den Rebellen – wie in der Ex-DDR – und wagt sich zum Schluss, wenn „die Arbeit“ weitgehend getan ist, selber auf die Straße. Das wäre der Angriff. Sollten Hunderttausende monatelang vor dem Reichstag gewaltlos protestieren, ist das das Aus für die da drin. Die nahende warme Frühlingszeit ist günstig. Woher bekommen wir nur diese Massen?

  1. Manipulationsgefahr verhindern – erst ein Runder Tisch, dann Neuwahlen

Ich will weiter träumen. Der Fall von MM (Macron/Merkel) wäre das Signal für eine Wende mit neuen Gesichtern. Auf keinen Fall dürfen die beiden durch Mutanten ersetzt (AKK & Co.) werden. Vielmehr sollten breite gesellschaftliche Kräfte an einem Runden Tisch den Systemwechsel ausarbeiten und vorzeitige Neuwahlen vorbereiten. Der vom Volk direkt zu wählende „Tisch“ ist dabei unbedingt notwendig, damit seitens der Etablierten nicht gepfuscht wird. Auch das ARD/ZDF sind sofort für die Opposition zu öffnen (z.B. zehn Stunden Sendezeit in der Woche). So lange das alles nicht gewährleistet ist, dürfen die Demonstranten nicht nach Hause gehen, weil die Drohgebärde aufrechterhalten werden muss. Die Auslandspresse sei herzlich eingeladen.

Eine Vorbereitungszeit von wenigen Monaten würde für die Neuwahlen und die Aufklärung des letzten Gutmenschen völlig ausreichen. Große Schwierigkeiten dürfte es nicht geben. Denn bei der Programmatik muss das Rad nicht neu erfunden werden. Die Orientierung an der erfolgreichen alten EWG, die Reaktivierung des Rechtsstaates und die Rückkehr zum „Europa der Vaterländer“ (de Gaulle) – das sind die drei Kernpunkte, die zu aktualisieren wären. Nachtrag: Für mich persönlich wäre nur eine Koalition zwischen einer reformierten CDU (> 30 Prozent Stimmanteil) und der AfD (> 20 Prozent) glaubwürdig. Einem Dreier-Bündnis mit der FDP und der AfD als Juniorpartner würde ich nicht trauen wollen.

  1. Asyl- und Klientelkosten sofort kippen – auch Gerichte dürften keine Ersatzpolitik machen

Gewöhnlich braucht jede Wende ihre Umstellungszeit, auch wenn verwertbare Muster schon vorliegen. Die DDR hatte die Bundesrepublik als Vorbild, das Neue Europa hätte die vorerwähnten drei Punkte. Keine Zeit hätte dagegen der Kassensturz. An fehlenden Finanzen ist schon oft so mancher Reformversuch gescheitert. Das heißt im Klartext: Die Migrationsmilliarden für die dreiste Asylindustrie wären sofort zu stoppen, Klientelfinanzierungen einzustellen und der Spielraum der Gerichte, eine Ersatzpolitik zu betreiben, durch neue Gesetze auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Selbstverständlich kann so etwas nur ein unabhängiges Parlament und ein starker Staat. Anders als 1989 gibt es keine Gefahr von außen seitens der Sowjetarmee. Im Gegenteil, Trump käme diese Entwicklung sicher sehr gelegen, Soros hätte in diesem Umfeld nichts zu melden.

Fazit:

Die Domino-Theorie hatte sich in der jüngsten Vergangenheit – sei es in Südamerika, sei beim Fall des Ostblocks, – schon mehrfach bewährt. Die banalste Erklärung für ihre Wirkung könnte lauten: Man kann nicht gegen alle sein, auch wenn man Merkel heißt und ein so gefügiges Volk wie die Deutschen regiert.

In Anlehnung an Karl Marx möchte ich noch Folgendes loswerden: Populisten aller Länder – einigt euch!

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