Flüchtlingslawine Afghanistan: Belarus Sprungbrett nach Europa, Lukaschenko „neuer Torwächter“ der EU?

Flüchtlinge in Afghanistan startbereit. Belarus neues Einfallstor nach Europa, Lukaschenko „neuer Torwächter“ der EU?

Wahnsinniger Fluchtversuch: Afghanen versuchen auf ein Flugzeug der US-Air-Force zu gelangen

 

Die ersten Tausende der Afghanistan-Migranten erreichten über Belarus Litauen und Polen noch vor der Machtübernahme in Kabul. Da gerade Polen in die neue Flüchtlingskrise hineingezogen wird, deutet auffallend auf ein “abgekartetes Spiel der EU“ hin – eine nicht ganz unwahrscheinliche These.

Über die Migrationskrise könnte die Warschauer PiS-Regierung stürzen – daher die Ost-Route

Wie in da gelobte Deutschland hinkommen, wenn zwischen Berlin und Kabul viertausend Kilometer liegen, Erdogan für ein üppiges Salär den Landweg vom Osten schützt und das Mittelmeer den Zugang vom Süden versperrt? Das einfache Einfliegen von Hunderttausender ist unrealistisch und politisch ebenfalls gefährlich. Ob das Fass nicht überläuft, weiß keiner da oben so genau.

Die Brüsseler Eliten brauchen demnach überzeugendere Bilder von der „humanitären Katastrophe“ als die vom Kabuler Flughafen um neue Afghanen hereinzulassen. Da könnte Diktator Lukaschenko, der an Polen und Litauen aus Rache für die Unterstützung der Opposition gerade die „Kleindosierung der Flüchtlingswaffe“ ausprobiert, die Brüsseler auf Idee der Aktivierung der Ost-Route gebracht haben.

Folgendes Konzept steckt dahinter:

Stranden Tausende Migranten mit Frau und Kind an der belarussisch-polnische Grenze – Litauen wird in diesem Spiel nur als Ablenkung genutzt – und wird Polen sie womöglich mit Gewalt aufhalten müssen, weil sie Deutschland wegen Schengen keinen aufnimmt, haben wir die benötigten „hässlichen“ Bilder. Stürzt dadurch die konservative polnische PiS-Regierung oder wird sie 2023 abgewählt wird erst danach ein Deal mit Minsk nach dem Vorbild mit Erdogan geschlossen: So lassen sich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: die Warschauer Populisten sind entmachtet und der Migrationsfriede an der „Ostflanke der EU und NATO“ wird mit Geld erkauft.

 

Zentralasien, Russland und Belarus Profiteure der neuen „Flüchtlingskrise“

Damit das Szenario aufgeht müssen betroffene „Transitländer“ – eine zentrale Rolle spielt hier Russland – mitmachen, indem sie den politischen Willen zeigen und die Transferlogistik für die neuen Migrantenmassen bereitstellen. Internationales Recht hin, Moral her, dem Plan steht heute nichts in Wege, wenn genügend Geld fließt. Die Talibans und die Nachbarn Tadschikistan und Usbekistan werden die Flüchtlinge passieren lassen, ein Flug nach Moskau oder Minsk ist immer noch billiger als die türkischen Schlepper, Russland darf den Nicht-Betroffenen spielen und abwartend zugucken, allenfalls muss Moskau mit Blick auf die Gefahr der Terroristen- und Drogeneinschleusung das Chaos „managen“.

Belarus als letzte Station vor der EU hat den visafreien Verkehr mit 70 Entwicklungsländern eingeführt. Die Testphase wie sich Litauen und Polen auf die Flutung mit Migranten einstellen, läuft gerade an. Alles ist vorbereitet und Minsk kann an seinen über 1.100 Km langen Grenzen zu Polen, Litauen und Lettland die illegale Einwanderung auch in Zukunft beliebig dosieren. Wie lange wird Brüssel die entstehenden „guten“, Grenzzäune im EU-Osten noch ignorieren, wenn auch noch Warschau einen bauen wird, bleibt offen. https://www.youtube.com/watch?v=d0d-QpreFys&t=93s. Zudem verstärken Partikularinteressen zusätzlich die Krisengefahr in der Region, Polens Beziehungen zur Ukraine, Litauen (trotz EU und NATO) und Belarus sind wegen seiner Minderheiten angespannt.

Polens Regierung wäre am meisten gefährdet

Die Polen hatten bis 2015 kein „Flüchtlingsproblem“ mit den durch das Land ziehenden muslimischen Tschetschenen (russische Staatsbürger), weil Deutschland die „Kriegsflüchtlinge“ der EU-konformen Warschauer PO-Regierung abnahm. Nach dem Machtwechsel der PiS erinnert sich Berlin plötzlich an die Schengen-Regeln und wies Tausende „Altfälle“ aus der Zeit der Tschetschenien-Kriege von 2002 -2003 ins östliche Nachbarland zurück. http://www.pi-news.net/2020/01/gruesse-aus-warschau-wir-haben-die-tschetschenen-fest-im-griff/. Seitdem lässt Polen de facto keine Ostmigranten mehr ins Land.

Diese erfolgreiche Abwehrtaktik kann radikal einbrechen, wenn das Thema, wie heute, „internalisiert“ wird, Massencharakter annimmt und Warschau erneut unter den Pranger gestellt wird. Wie stark der innenpolitische und außenpolitische sein wird, wenn Grenzbefestigungen gestürmt werden, ist schwer auszumachen. Für eine Aufnahme von Migranten gibt es in Polen keine Mehrheit in der Bevölkerung, bei „hässlichen Bildern“ werden andererseits die Opposition und die NGOs verschiedener Couleurs massiv aktiviert. Die Regierung säße einer ausweglosen Entscheidungsfalle, der Dauerbeschuss aus Brüssel (Themen Migration, Presse, Justiz, Gender) bekäme eine neue Rechtfertigung.

„Flüchtlingsdeals“ mit Lukaschenko gibt es schon lange

Geld gegen Migrantenstopp – oft gut versteckt als humanitäre Hilfe – hat im Kleinformat die EU Minsk schon mehrmals anzubieten versucht. Bislang ist daraus aufgrund der geringen Dimension der Ost-Route nicht viel geworden. http://prawda24.com/weissrussland-eu-annaeherung-fuer-ein-fluechtlingsdeal/. Auch das kann sich heute schnell ändern, auch wenn Lukaschenko mehr verlangen wird als Erdogan. Polen lässt sich anders als Ungarn im Falle der Balkan-Route geographisch schlecht umgehen. Zunächst würde Minsk die Einstellung der Medial-Attacken gegen sein Regime verlangen, die Sanktionen wären klammheimlich zu minimieren, zum Schluss würde viel Geld fließen. Für die Chance Warschaus unliebsame PIS-Regierung zu Fall zu bringen, wäre Brüssel bereit hohen Preis zahlen. Das i

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