Wie die Asylkostenlawine noch gestoppt werden kann (1)

Bestandsaufnahme: Deutschland in der Asylkostenfalle – 30 Mrd. € jährlich für unbestimmte Zeit?

By: Christine und Hagen Graf

Eine Asylkostenlawine gewaltigen Ausmaßes rollt über Deutschland. Bund, Länder und Gemeinden werden auf Dauer wohl 30 Mrd. € jährlich stemmen müssen. Nicht zuletzt auch dadurch wird sich die Finanznot deutscher Kommunen noch einmal drastisch verschlechtern, wie es die aktuelle Studie der renommierten Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young bestätigt.

Das was Forschungsinstitute, wie das ifo-Institut oder das ZEW schon vor einem Jahr ausrechneten, kann der Otto-Normal-Steuerzahler selber gut nachvollziehen: Bereits eine Migrantenzahl von über 1,6 Millionen ergibt bei einer monatlichen Belastung von 1.500 € pro Person in etwa die Summe von 30 Mrd. €. Das ist so viel wie die Etats des Bundesgesundheits- und des Bildungsministeriums in 2016 zusammen genommen. Mit diesem Geld könnte der kommunale Investitionsstau nach den KfW-Angaben (führende deutsche Entwicklungsbank) in viereinhalb Jahren beseitigt und der staatliche Rentenzuschuss um fast 50% erhöht werden. Um einen moralischen Vergleich heranzuziehen: Die Hungerhilfe für ein afrikanisches Kind beträgt nach UNIDE 150 Mal (!) weniger als die Unterhaltung eines Wirtschaftsmigranten hierzulande.

Werden die zeitlich unbestimmten Jahreskosten auf die ganze Lebenszeit eines Zugewanderten hochgerechnet, bleibt einem der Atem weg. Ex-Ifo-Chef Sinn warnt in diesem Kontext: Jeder Flüchtling kostet Deutschland 450.000 €. Dafür könnte sich selbst im teuren Köln unser Steuerzahler schon ein kleines Reihenhaus leisten.

Wie delikat die Kostenfrage in Wirklichkeit ist, zeigt der Vorschlag unserer heuchlerischen EU: Für einen angenommenen Flüchtling wollte sie 2014 gerade 6.000 € Prämie zahlen, für einen abgelehnten hatte sie 2016 mit einer Strafe von 250.000 € gedroht. Von dieser Summe könnte ein durchschnittlicher Bulgare 24 Jahre, ein Pole 15 und ein Ungar immerhin noch 12 Jahre leben.

Ist das Verschweigen und Verharmlosen dieser gewaltigen Kostenbeträge durch die Politik und die Medien schon schlimm genug, so wird die Frage nach Sparkonzepten völlig tabuisiert. Überall darf gespart werden, nur bei den Flüchtlingskosten nicht, weil sonst “die Integration misslingen könnte” verkünden systembefangene Analysten. Einen Medienbeitrag oder eine Talkshow zum Thema “Wie Flüchtlingskosten gespart werden könnten” wird der Leser vergeblich suchen. Die Republik regt sich zu Recht über das VW-Unternehmen auf, das 20.000 Mitarbeiter entlassen und 3,7 Mrd. € pro Jahr sparen will. Geht es aber um die astronomischen 30 Mrd. €, hüllt sich der Volkszorn in Schweigen. Wohl aus Unkenntnis und Bequemlichkeit.

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